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Niemand? Z.B. Karl? |
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Die Richtlinie schreibt nur das „Konzipieren“ eines begehbaren Fußwegs vor. Von „Errichten“ steht darin nichts. Genau genommen hieße das, dass dieser Fußweg nur eingeplant werden muss, was ja offensichtlich auch der Eigentümer so sieht. Ihr solltet mal genau abklären, was hier vorgeschrieben ist und bei wem ggf. Handlungsbedarf besteht. |
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ich würde das so sehen, dass dieser wunsch nach "begehbarkeit" von der gemeinde kam oder? und der grundeigentümer sollte den weg "konzipieren" also im prinzip die "Streckenführung" bestimmen, für die duchführung und instandhaöltung sollte dann der zuständig sein, der den weg will und das ist die gemeinde?!?! ich würde hier vorschlagen, da es ja anscheionend mehrere partein betrifft, dass ein ordentlicher weg wie folgt angelegt wird. Gemeinde zahlt material und stellt arbeitsgerät inkl. gemeindearbeiter (bagger, tracktor,...) zur verfügung, und die anrainer helfen mit und alles ist in ordnung??? |
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Es dürfte hier wie so oft bei Gemeinden in solchen Fällen das Motto "wünschen wird man es sich ja noch dürfen" vorgeherrscht haben. Um das auch in eine rechtlich verbindliche und erzwingbare, umsetzbare Form zu bringen, hats entweder am Können oder vielleicht auch am Wollen gefehlt. Einige Details würden mich aber noch interessieren: Unter "Bebauungsrichtlinie" verstehst du "den Textteil" eines rechtmäßig verordneten Bebauungsplanes?? (in vielen Gemeinden gibt es sogenannte Bebauungsrichtlinien, die nie ordnungsgemäß verordnet wurden) Welche Widmunsgart ist im Flächenwidmungsplan im Bereich, wo der Weg hinkommen sollte eingezeichnet? Was im Bebauungsplan (im Planteil?) Hallo?! Das ist offensichtlich Privatgrund!!! Da wird gar nichts von irgendwem gebaggert oder angelegt! Um das tun zu können, gäbe es 2 Wege: 1. Die Gemeinde wird Eigentümer dieser Wegfläche. Ginge über Kauf oder über eine (kostenlose) Grundabtretung. Für letztere brauchts allerdings eine genaue Ausweisung dieser Fläche in Flächenwidmungs- und Bebauungsplan und dann brauchts einen "Auslöser" für diesen Abtretungsmechanismus (z.B. eine Grundteilung/Parzellierung) 2. Es wird ein Servitut eingeräumt. Dazu brauchts einen konkreten Vertrag mit dem Grundeigentümer, der grundbücherlich eingetragen wird. Alles andere führt zu nichts - genauso, wie es die Geminde offensichtlich eh gemeint hat: |
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Genau. Die Gemeinde hat einen Raumplaner beauftragt einen Bebauungsplan für unser Siedlungsgebiet zu erstellen. In diesem rechtmäßig verordneten Bebauungsplan steht das mit dem Fußweg. "WA - Wohnen Allgemein". Im Planteil des Bebauungsplanes ist der Fußweg auch als solcher eingezeichnet:  LG BK |
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Die Grundlage für solche Sachen ist immer der Flächenwidmungsplan. Ein Weg hat nicht die Widmung Bauland. Da hätte es eine andere Widmung gebraucht, um das auch wirklich konsequnt umsetzen zu können. Der Bebauungsplan allein hilft da gar nichts. Im Übrigen hab ich oben eh schon 2 Wege aufgezeigt, wie das umsetzbar gewesen wäre. So, wie das von der Gemeinde gemacht wurde, wird es über ein "Wünschen-wird-man-sich´s-ja-noch-dürfen" nicht hinausgehen. |
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Hab das Thema jetzt nochmal an die Gemeinde geschickt. Sie werden prüfen, ob und wie weit der Fußweg den im Bebauungsplan getroffenen Festlegungen entspricht, müssen hierzu aber einen SV hinzuziehen, was aufgrund der Urlaubszeit ein wenig dauern kann.... Bin gespannt.... LG |
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